Antrag zur BDK 2010 in Freiburg (Breisgau) Humanitäres Aufnahme- / Asylprogramm Afghanistan BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, vor einem Abzug der Bundeswehr…
Internationales
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio: „Es sei in Ordnung,…
Sozialismus 05/2010 Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen« In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In…
aus tagesschau.de Das Urteil der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute über die NATO-Afghanistanpolitik ist verheerend: Neun Jahre nach der Intervention sei der Westen gescheitert. Doch die Autoren wollen in ihrem Friedensgutachten 2010…
“Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden“ Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare…
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security…
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Ergebnis der namentlichen Abstimmung hier Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan…
Folgenden ‘Offenen Brief’ wollen wir vor der Abstimmung über die Mandatsveränderung für den Afghanistan-Einsatz mit möglichst vielen Unterschriften an alle GRÜNEN MdBs schicken.
… zum Aufbau und zu der „neuen Strategie“ von NATO und Bundesregierung Schlechte Sicherheitslage Der Krieg in Afghanistan dauert inzwischen mehr als 8 Jahre. Die Sicherheitslage wird auch im Norden,…