Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit zehn Jahren führen wir mit unserer Parlamentsarmee in Afghanistan Krieg. Seit vier, fünf Jahren führen wir ihn mit…
Internationales
Bei der heutigen Beratung im Plenum des Deutschen Bundestages stimmte Hans-Christian Ströbele mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms.
Persönliche Erklärung nach § 31 GO zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 17/7500) zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in Brüssel
Bei einem schweren Luftangriff der Nato in Majer bei Zliten sind nach Angaben des Regierungsprechers Ibrahim am Montag 85 Zivilisten in einem Dorf durch einen Bombenangriff getötet worden. Die Nato…
Die Regierung sollte Rüstungsgeschäfte öffentlich erklären – notfalls muss sie dazu gezwungen werden. Eine Lieferung der Leopard-2-Panzer nach Saudi-Arabien wäre strafbar weiterlesen…
Dem Antrag der Bundesregierung, Soldaten der Bundeswehr in AWACS-Flugzeugen der NATO in Afghanistan einzusetzen, stimmen wir nicht zu.
Link zum Stream von NHK World…
Diese Dokumentation von Frieder Wagner erzählt von einem Kriegsverbrechen: dem Einsatz der Uranmunition im Irak, im Bosnienkrieg und im Kosovo.
Seit mittlerweile zwei Wochen demonstriert das ägyptische Volk für eine andere Regierung, für bessere Lebensbedingungen und für die Demokratie. Auch morgen wollen die Demonstrantinnen und Demonstranten wieder auf dem Tahir-Platz zusammenkommen, um mit einem symbolischen „Marsch der Millionen“ auf ihre Situation aufmerksam zu machen.
Die Proteste habe ich persönlich erstmals am Donnerstag, den 27. Januar, wahrgenommen. Es war der „Tag der Sicherheitskräfte“, der allerdings von Regimegegnern genutzt wurde. Auch unmittelbar an meiner Wohnung im Stadtteil Dokki gab es einen Protestzug auf der Universitätsstraße. Bewohner, die die Sprechchöre hörten, gingen, wie ich auch, vor die Tür um zu sehen, was passiert.