Von Uli Cremer Erwiderung auf einen Blog-Beitrag von Felix Pahl und Tim Rauschan auf https://gruen-links-denken.de/2012/patriots-nur-unter-klaren-bedingungen-zur-verfugung-stellen/ Inhaltlich gibt es keinen guten Grund, die Patriots-Entscheidung mitzutragen. Die meisten Argumente sind im Aufruf…
Unsere Themen
Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich! Quelle: Site der Bundestagsfraktion Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und…
Von Uli Cremer Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl…
weiter UnterzeichnerInnen gesucht! In Kürze wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Wir erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne…
Einige Argumente gegen das Militär von Olaf Weber, Weimar In Dokumenten zur internationalen Politik wird dem Militär immer noch eine friedensstiftende Rolle eingestanden, wie etwa in entsprechenden Formulierungen zur sogenannten…
Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg (Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012) Verfassungskonformer ALG II-Satz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verpflichten sich nochmals ausdrücklich, für die sofortige Anhebung des Regelsatzes auf ein verfassungskonformes Niveau…
Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg (Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012) Erst zahlen, dann prüfen!! Die Bundesdelegiertenkonferenz möge beschließen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, das Leistungen nach SGB II…
Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012 Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur Verkündung…
Der Antrag „SP-01 Verfahren Findung Spitzenkandidaten“ ist am Ende des bisherigen Textes zu ergänzen um diesen Abschnitt: „Erweiterung der Urwahl um mindestens drei und bis zu zehn inhaltliche Abstimmungen“ Die…
1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt: