Grüne und Auslandseinsätze

Friedenspolitischer Konsens

Innerhalb der Partei hat es in den vergangenen Jahren einen ausführlichen Diskussionsprozess über die Friedens- und Sicherheitspolitik gegeben.
Ob wohl von ganz unterschiedlichen bis gegensätzlichen Positionen kommend, ist es der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommmission gelungen, einen gemeinsamen Bericht an die Bundesversammlung in Erfurt zu verabschieden. Die Kommission hat sich hierbei auch schwierigen Fragen gestellt. – vom Konflikt zwischen der Verantwortung zum Schutz und dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen bis zu den Prioritäten bei der Einbindung Deutschlands in UN, EU und NATO.

Besonders ist hervorzuheben, dass eine Verständigung über die grundsätzliche Haltung zum Einsatz von Militär und über Kriterien für den Auslandseinsatz von Soldaten gegeben hat. Im Lichte dieser Klärungen soll hier ein Blick auf anstehenden Mandatsentscheidungen geworfen werden.

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Homepage von Jürgen Trittin