Peter Alberts

Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel

Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und natürlich ist auch die Vision eines friedlichen, demokratischen, weltoffenen und toleranten Europas für linke Grüne ein positives Leitbild. Andererseits gibt es gerade von links und grün-links erhebliche Kritik an der EU und ihren Institutionen, die in der Auseinandersetzung um die europäische Verfassung besonders deutlich zur Sprache kamen. Mit der Zustimmung fast der gesamten grünen Bundestagsfraktion zum EU-Grundlagenvertrag ist die „Verfassungs“-Frage zwar entschieden worden, aber die Debatte ist damit nicht beendet.
Aufgabe eine strategisch klugen und auch wirksamen Strategie für Grüne Linke kann jetzt nicht mehr sein, die Zustimmung stur als Fehler zu brandmarken, stattdessen sollten wir produktiv die Kritikpunkte weiter entwickeln und möglichst effektiv in die Programmdiskussion zur Europawahl 2009 einbringen.

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